Seit der Grundsteuer-Geschichte
Das ist natürlich erst einmal Humbug, da die veränderte Grundsteuer erst im Jahr 2025 erfolgt.
Es wird ja jetzt schon über Reformen geredet. Allerdings ist das alles immer eine Basis der Beschlüsse der Kommunen, denn die Grundsteuer basiert zwar auf den Grundlagen des Landes, aber den Hebesatz legt die Kommune fest.
Nun soll es in NRW sogar die Möglichkeit geben neben der Grundsteuer A (Landwirtschaft) und B (sonstige Grundstücke) bei B zwischen B1 (Gewerbe) und B2 (Wohnhäuser) zu unterscheiden.
In Neuss ist noch keinerlei Entscheidung getroffen worden, aber Neuss ist grundsätzlich eine reiche Kommune. Aber wie werden chronisch unterfinanzierte Städte im Ruhrgebiet entscheiden, sicher nicht "aufkommensneutral".
Das ist auch gar nicht so vorgesehen, wie es viele denken.
Die "Aufkommensneutralität" soll bundesweit gelten. Und wenn sich Oberhausen eine doppelten Schluck genehmigt, um vor dem Haushaltskommisar zu fliehen, dann gleicht das irgendeine Kommune in MeckPomm aus, wo es fast nur Landwirtschaft gibt.
In Neuss haben wir einen mittleren Hebesatz, aber trotz Haushaltsloch waren Erhöhungen der Grund- oder Gewerbesteuern nie mehrheitsfähig. Damit rechne ich auch für 2025 ff...
Und ich habe ausgerechnet, dass uns das im Worst Case bei unveränderten Hebesätzen ca. 120 Euro / Jahr kosten würde, wenn es nicht eine Senkung oder Umstellung der Hebesätze geben würde.
Dafür gehe ich einmal weniger im HRC essen...